Verkäufer:
Zeme Pharm Anna Mrowińska
al. Jana Chrystiana Szucha 3/2,
00-580 Warschau (Polen)
USt-IdNr: 9680876255,
REGON 300281484,
e-mail: [email protected]
+ 48 602-613-200
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4Values Sp. z o.o.,
ul. Parzniewska 4,
05-800 Pruszków (Polen)
I. Begriffsbestimmungen
1. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Begriffsbestimmungen haben die folgende Bedeutung:
a) AGB – Dieses Dokument, das Bedingungen der Vertragsschließung über den Verkauf sowie über die Erbringung von Dienstleistungen, die der Verkäufer dem Kunden im Online-Shop bereitstellt, festlegt.
b) BESTELLUNG – Auftrag zum Kauf von Waren, der vom Kunden mittels technischer Kommunikation erteilt wird.
c) ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNG – Erbringung von elektronischen Dienstleistungen über den Online-Shop (gem. § 312c ff. BGB), vom Verkäufer zu Gunsten des Kunden, gemäß dem Dienstleistungsvertrag. In dem Bereich, in dem gegebenenfalls Dienstleistungen von anderen Parteien, die mit dem Verkäufer zusammenarbeiten, erbracht werden, befinden sich entsprechende Beschlüsse bezüglich dieser Dienstleistungen in AGB über die Erbringung von Dienstleistungen von diesen Parteien.
d) LOGIN – die E-Mail-Adresse des Kunden, die er im Shop bei der Erstellung eines Kontos angegeben hat.
e) KONTO – Elektronischer Dienst, der dem Kunden im Rahmen des Online-Shops zur Verfügung gestellt wird und dem Kunden die Nutzung zusätzlicher Funktionalitäten ermöglicht. Der Kunde hat mittels des Logins und des dazugehörigen Passworts Zugang zum Konto. Der Kunde loggt sich nach der Registrierung im Online-Shop in sein Konto ein. Das Konto ermöglicht es, Informationen über die Adressdaten des Kunden für den Versand der Produkte zu speichern, den Status der Bestellung zu verfolgen, auf die Bestellhistorie zuzugreifen sowie andere Dienstleistungen, die dem Kunden vom Verkäufer zur Verfügung gestellt werden, zu nutzen.
f) KUNDE – (1) Verbraucher; (2) Unternehmer; (3) juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
g) NEWSLETTER – Elektronische Dienstleistung, die es dem Kunden ermöglicht, kommerzielle Informationen des Verkäufers zu erhalten, insbesondere über Produkte, den Online-Shop, einschließlich Neuigkeiten und aktuelle Werbeaktionen, an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, sofern der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat.
h) PASSWORT – eine Folge von alphanumerischen Zeichen, die für die Authentifizierung beim Zugriff auf das Konto erforderlich ist und vom Kunden bei der Einrichtung des Kontos angegeben wird. Die Registrierung eines Kontos erfordert die einmalige Eingabe des Passworts gemäß den Mindestanforderungen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort vertraulich zu behandeln (und es nicht an Dritte weiterzugeben). Der Verkäufer bietet dem Kunden mehrere Möglichkeiten, das Passwort zu ändern. Der Verkäufer kann nach eigenem Ermessen dem Kunden einen Mechanismus zur sogenannten Wiederherstellung eines vergessenen Passworts zur Verfügung stellen.
i) PREIS – Der in Euro oder in einer anderen Währung angegebene Vergütungsbetrag (brutto/samt Steuern), der dem Verkäufer für die Übertragung des Eigentums auf den Kunden gemäß Kaufvertrag zusteht. Der Preis beinhaltet nicht die Versandkosten, es sei denn, es ist in den Bedingungen der aktuellen Sonderangebote des Shops anders angegeben.
j) PRODUKT – Eine im Online-Shop käuflich erwerbbare bewegliche Sache, die Gegenstand des Vertrags zwischen Kunde und Verkäufer ist.
k) UNTERNEHMER – sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen (§ 14 BGB).
l)VERBRAUCHER – Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, abschließt (§ 13 BGB).
m) VERKÄUFER – Zeme Pharm Anna Mrowińska ,al. Jana Chrystiana Szucha 3/2,00-580 Warschau (Polen), USt-IdNr: 9680876255, REGON 300281484, e-mail: [email protected] , + 48 602-613-200.
n) WARENKORB – Elektronischer Service, der dem Kunden im Rahmen des Online-Shops zur Verfügung gestellt wird und insbesondere die einfache Aufgabe einer Bestellung für eine ausgewählte Anzahl von Produkten, die Anzeige einer Zusammenfassung der Preise der einzelnen Produkte und des Gesamtpreises für alle Produkte ermöglicht.
II. Allgemeines
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verkauf gelten für alle Anfragen oder Bestellungen über die Internetseite https://samarite.eu/de . Folglich stimmen Sie diesen Kaufbedingungen zu, wenn Sie über die Website eine Bestellung aufgeben. Abweichungen von diesen Kaufbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
2. Die Nutzung des Online-Shops bedingt die Erfüllung bestimmter technischer Voraussetzungen seitens des Endgeräts des Webseitenbesuchers und der bestehenden Internetverbindung.
3. Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer, die für den Eigenbedarf einkaufen.
4. Das Akzeptieren der allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden ist freiwillig, gleichwohl aber notwendig, eine Bestellung aufzugeben.
5. Der Kunde kann Bestellungen aufgeben, ohne ein Konto einzurichten.
6. Die Nutzung der Elektronischen Dienste als elektronisch erbrachte Dienstleistung birgt typische Risiken der Datenübertragung über das Internet, wie z.B. die Verbreitung von Kundendaten, den Zugriff durch Unbefugte oder den Verlust von Kundendaten. Der Verkäufer und der Kunde sind verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Risiken zu minimieren.
7. Die Nutzung des Online-Shops, insbesondere die Nutzung der elektronischen Dienstleistungen und der Abschluss von Kaufverträgen ist möglich, wenn die vom Kunden verwendeten Endgeräte und das IKT-System den technischen Anforderungen entsprechen. Der Verkäufer kann aus technischen Gründen vorübergehend, jedoch nicht länger als 48 Stunden, einen Teil der Funktionen des Online-Shops deaktivieren, um ihn zu verbessern, Dienstleistungen hinzuzufügen oder Wartungsarbeiten durchzuführen. Der Verkäufer wird sich bemühen, über technische Störungen jeweils durch einen entsprechenden Hinweis auf der Startseite des Online-Shops zu informieren.
III. Elektronische Dienstleistungen
1. Der Verkäufer stellt den Kunden die folgenden elektronischen Dienstleistungen kostenlos über den Online-Shop zur Verfügung:
a) Konto;
b) die Möglichkeit für Kunden, Bestellungen aufzugeben sowie Kaufverträge gemäß der in diesen AGB bestimmten Grundlagen zu schließen;
c) die Möglichkeit der Verwendung eines Warenkorbs;
d) Newsletter;
2. Die Nutzung des Kontos ist mit der Erledigung folgender Schritte seitens des Kunden möglich:
a) Ausfüllen des Anmeldeformulars und Annahme der Bestimmungen dieser AGB,
b) Klick auf den Button „Anmelden“.
3. Im Anmeldeformular sind folgende Kundendaten notwendig: Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse sowie eigens festzulegendes Passwort.
4. Der Dienstleistungsvertrag kommt zustande, wenn die folgenden Bedingungen zusammen erfüllt sind: (i) wirksames Ausfüllen und Akzeptieren des Registrierungsformulars zur Einrichtung eines Kontos durch den Kunden (Übermittlung an den Verkäufer), (ii) Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und (iii) Bestätigung des Abschlusses des Dienstleistungsvertrags durch den Kunden durch Anklicken des Aktivierungslinks, der vom Verkäufer an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird. Das Konto wird für einen unbegrenzten Zeitraum kostenlos zur Verfügung gestellt.
5. Der Verkäufer kann die Registrierung eines Kontos verweigern, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen des Abs. 9 unten verstößt.
6. Die Nutzung des Warenkorbs beginnt, wenn der Kunde das erste Produkt in den Warenkorb legt. Der Warenkorb ist ein einmaliger Service, der kostenlos zur Verfügung gestellt wird und endet, wenn der Kunde eine Bestellung über ihn aufgibt oder nicht mehr aufgibt. Je nach den verfügbaren Funktionen kann der Warenkorb Informationen über die vom Kunden ausgewählten Produkte auch nach Beendigung der Browsing-Session speichern, aber er gewährleistet nicht, dass Kopien der vom Kunden ausgewählten Produkte verfügbar sind, um die Bestellung zu einem späteren Zeitpunkt aufgeben zu können.
7. Um den Newsletter-Service zu starten, muss der Kunde dem Erhalt von kommerziellen Informationen zustimmen, indem er das entsprechende Kontrollkästchen (Checkbox) ankreuzt oder auf die entsprechende Schaltfläche klickt und seine E-Mail-Adresse in dem entsprechenden Feld auf der Website des Online-Shops zur Verfügung stellt und dann auf den Aktivierungslink klickt, der an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird (Zeitpunkt der Aufnahme des Newsletter-Service).
8. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet:
a) in der Bestellung und im Konto nur wahrheitsgemäße, aktuelle und alle erforderlichen Kundendaten anzugeben und im Falle einer Änderung dieser Daten die Daten, einschließlich der personenbezogenen Daten, die der Kunde dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags oder der Nutzung der elektronischen Dienstleistungen mitgeteilt hat, unverzüglich zu aktualisieren;
b) die elektronischen Dienstleistungen so zu nutzen, dass das Funktionieren des Verkäufers, des Online-Shops nicht beeinträchtigt wird;
c) die elektronischen Dienste in einer Weise zu nutzen, die mit den gesetzlichen Gesetzen, den Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie mit den im jeweiligen Bereich akzeptierten Sitten und Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens in Einklang steht;
d) das Login und das Passwort vertraulich zu behandeln und sie insbesondere nicht an Unbefugte weiterzugeben. Der Verkäufer haftet insbesondere nicht für den Verlust von Daten oder den Zugriff auf Daten, die auf dem Konto gespeichert sind und die auf eine Verletzung der oben genannten Verpflichtung durch den Kunden zurückzuführen sind;
9. Der Verkäufer kann den Dienstleistungsvertrag aus den folgenden triftigen Gründen kündigen:
a) die Art und Weise, in der die elektronischen Dienstleistungen genutzt werden, den Regeln und dem Zweck des Online-Shops zuwiderläuft;
b) die Tätigkeit des Kunden gegen die guten Sitten verstößt, zu Gewalttätigkeit aufruft oder eine Straftat begeht und die Rechte Dritter verletzt;
c) der Kunde verstößt gegen die Bestimmungen von Art. III Abs. 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
10. Die Kündigung des Dienstleistungsvertrags durch den Verkäufer ist an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zu senden.
11. Die Kündigungsfrist für beide Parteien beträgt 14 Tage. Die Beendigung des Dienstleistungsvertrags durch eine der beiden Parteien ist gleichbedeutend mit der Löschung des Kontos.
IV. Vertragsschluss
1. Eine Bestellung kann über ein im Shop erhältliches Formular aufgegeben werden.
2. Bestellungen können nach Registrierung eines Kontos im Shop oder ohne Registrierung eines Kontos im Shop aufgegeben werden.
3. Durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" können Sie die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Die ausgewählten Waren werden im Warenkorb gesammelt. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar.
4. Im Warenkorb können Sie die Anzahl der ausgewählten Artikel prüfen und korrigieren oder einzelne Artikel aus dem Warenkorb entfernen bzw. über den Button "Weiter Einkaufen" weitere Artikel hinzufügen. Durch Klicken auf den Button "Zur Kasse gehen" werden Sie in weiteren Schritten zum Aufruf Ihrer bestehenden Registrierung oder zur Eingabe Ihrer Daten geführt. Sie (1) können sodann eine abweichende Lieferadresse angeben, (2) können eine der Ihnen angebotenen Zahlungsarten wählen, (3) werden aufgefordert, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der geltenden Datenschutzbestimmung zuzustimmen und (4) werden aufgefordert, vor der Absendung der Bestellung Ihre Angaben zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
5. Sie geben durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorganges eine verbindliche Vertragserklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
6. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Richtigkeit Ihrer Angaben zu prüfen und gegebenenfalls zu berichtigen.
7. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt auf der Grundlage der ordentlichen/korrekten Ausfüllung sämtlicher Pflichtangaben des Bestellformulars auf der Webseite und der endgültigen Bestätigung / Abschicken der Bestellung durch den Käufer zustande. Der Verkäufer bestätigt dem Käufer mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln die Annahme der Bestellung (insbesondere mit Hilfe einer E-Mail-Nachricht an die vom Käufer genannte Anschrift).
8. Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie können die Daten Ihrer Bestellung ferner archivieren, indem Sie entweder (1) die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder (2) die automatische Bestellbestätigung sowie die automatische Vertragsbestätigung abwarten, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Ein gesonderter Abruf des Vertragstextes ist nicht möglich.
9. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
10. Bestellungen können im Shop 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche aufgegeben werden. Bestellungen, die an Samstagen, Sonntagen oder Feiertagen aufgegeben werden, werden am nächsten Werktag bearbeitet. Die Bearbeitungszeit der Bestellung (d.h. bis zum Versand der Ware) beträgt bis zu 7 Arbeitstage, es sei denn, in der Beschreibung des Produkts oder bei der Aufgabe der Bestellung ist eine kürzere Frist angegeben.
V. Preis/Zahlung
1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
2. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unseren Online-Shops angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
3. Der Verkäufer stellt dem Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten für den Kaufvertrag zur Verfügung. Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden auf der Website des Online-Shops sowie bei der Aufgabe einer Bestellung präsentiert.
4. Dem Kunden stehen die beim Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung:
a) PayPal,
b) Zahlung per Kreditkarte/Debitkarte (Mastercard/Visa credit card);
c) Zahlung per Vorkasse.
Zeme Pharm Anna Mrowińska
Al. Jana Chrystiana Szucha 3/2
00-580 Warszawa
EUR
10 1050 1025 1000 0097 1430 3626
5. Bei Wahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung.
6. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
7. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten erhalten Sie direkt nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Bei Vorkasse können sich die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt der Bezahlung verändern.
8. Alle im Online-Shop geltenden Sonderangebote sind nicht kombinierbar soweit Bestimmungen des Angebots nicht etwas anderes festlegen.
9. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form zugestellt werden.
10. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB).
VI. Lieferung
1. Die verfügbaren Liefermethoden für das Produkt werden dem Kunden auf der Website des Online-Shops sowie bei der Bestellung des Kunden vorgestellt.
2. Das Produkt wird an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene adresse geliefert.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
3. Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist.
4. Die Gesamtzeit für die Lieferung des Produkts an den Kunden (Lieferzeit- bis zu 14 Arbeitstage) setzt sich zusammen aus der Zeit, die der Verkäufer benötigt, um die Bestellung für den Versand vorzubereiten, und der Zeit, die der Spediteur (FedEx ab 24,00 €, DPD ab 10,00 €) benötigt, um das Produkt zu liefern.
5. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei der Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt.
6. Soweit eine Lieferung an Sie nicht möglich ist, weil Sie nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen werden, obwohl der Lieferzeitpunkt Ihnen mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für eine erneute Anlieferung.
7. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
VII. Widerrufsrecht
1. Sofern Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, steht Ihnen nach § 312g BGB oder § 355 BGB ein gesetzliches Recht zum Widerruf Ihrer Bestellung zu.
2. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
3. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
4. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an
Zeme Pharm Anna Mrowińska , al. Jana Chrystiana Szucha 3/2,00-580 Warschau (Polen), e-mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6. Folgen des Widerrufs:
a) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
b) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Retourenlager:
4Values Sp. z o.o. ul. Parzniewska 4 05-800 Pruszków, Polen
c) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
7. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
a) zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
b) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
c) Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an)
- Zeme Pharm Anna Mrowińska ,al. Jana Chrystiana Szucha 3/2,00-580 Warschau (Polen), e-mail: [email protected]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum.
(*) Unzutreffendes streichen.
VIII. Gewährleistung/Reklamationen
1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
3. Wenn und soweit Sie Unternehmer sind, haften wir grundsätzlich nicht für Mängel, die Sie bei Vertragsschluss kannten oder grob fahrlässig nicht kannten (§ 442 BGB). Des Weiteren setzen in diesem Fall Mängelansprüche voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Zeigt sich bei der Lieferung, der Untersuchung oder zu irgendeinem späteren Zeitpunkt ein Mangel, so ist uns durch den Unternehmer hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. In jedem Fall sind offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Arbeitstagen ab Lieferung und bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel innerhalb der gleichen Frist ab Entdeckung durch den Unternehmer anzuzeigen. Versäumt der Unternehmer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen dieses Abs. 3 finden ausdrücklich keine Anwendung bei Verbrauchern.
4. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Ware oder das Produkt ohne Mängel zu liefern.
5. Wenn das verkaufte Produkt mangelhaft ist, kann der Kunde:
1) eine Erklärung einreichen, in der er eine Senkung des Kaufpreises fordert oder vom Vertrag zurücktritt, es sei denn, der Verkäufer tauscht das mangelhafte Produkt unverzüglich und ohne übermäßige Unbequemlichkeiten für den Kunden gegen ein mangelfreies Produkt aus. Im Falle einer Senkung des Kaufpreises soll der Kaufpreis proportional zum sich aus dem Vertrag ergebenden Preis korrigiert werden, so wie der Wert des mangelhaften Produkts im Verhältnis zum Wert des mangelfreien Produkts steht. Der Kunde kann vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn der Mangel nicht wesentlich ist;
2) den Austausch des Produkts gegen ein mangelfreies Produkt verlangen oder die Beseitigung des Mangels wünschen. Der Verkäufer ist dann verpflichtet, das mangelhafte Produkt gegen ein mangelfreies Produkt auszutauschen oder den Mangel zu beseitigen. Das muss in angemessener Zeit und ohne übermäßige Unbequemlichkeiten für den Kunden durchgeführt werden, vorbehaltlich und gemäß den zuständigen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
6. Der Kunde kann verlangen, ihm statt der vom Verkäufer vorgeschlagenen Beseitigung des Mangels das mangelfreie Produkt zu liefern oder statt des Austauschs des Produkts den Mangel beseitigen zu lassen, es sei denn, die vom Kunden gewünschte Vorgehensweise würde im Vergleich zur vom Verkäufer vorgeschlagenen Vorgehensweise übermäßige Kosten verursachen. Bei der Beurteilung der Übermäßigkeit von Kosten werden der Wert des jeweilig mangelfreien Produkts, aber auch die Unbequemlichkeiten, denen sich der Kunde für eine Überarbeitung des Produkts hin zum vertragsgemäßen Zustand gegebenenfalls aussetzen müsste, berücksichtigt.
7. Der Shop haftet für die Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag nur dann, wenn sie vor Ablauf von zwei Jahren nach Übergabe der Ware an den Kunden festgestellt wird. Der Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder auf Austausch des Produkts gegen ein mangelfreies Produkt verjährt mit dem Ablauf von 2 Jahren, gerechnet ab dem Tag der Übergabe der gekauften Waren.
8. Gewährleistungsansprüche können vom Kunden z.B schriftlich an die Adresse: e-mail: [email protected] gerichtet werden.
9. Der Verkäufer verpflichtet sich, jede Reklamation innerhalb von 14 Tage zu prüfen.
IX. Haftung
1. Die Haftung von SAMARITÉ ist ausgeschlossen, außer die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von SAMARITÉ oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SAMARITÉ beruhen, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SAMARITÉ oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SAMARITÉ beruhen.
X. Höhere Gewalt (Force Majeure)
1. Die Parteien haften nicht, wenn sie ihre Pflichten wegen eines unvorhergesehen oder eines als Höhere Gewalt geltenden Ereignisses überhaupt nicht oder nur teilweise erfüllen können; darunter fallen u. a. (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Überschwemmungen, Feuer, Unwetter, Rohstoffknappheit, Streik im Transportsektor, Teil- oder Vollstreiks bzw. Aussperrungen. Die Partei, die von derartigen Ereignissen betroffen ist, hat die andere hierüber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf (5) Werktagen vom Eintritt dieses Ereignisses zu unterrichten.
2. Die Parteien vereinbaren, dass sie schnellstmöglich absprechen, wie die Bestellung bearbeitet werden soll, solange die Höhere Gewalt anhält.
XI. Alternative Streitbeilegung
1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr .
2. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
3. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
XII. Benutzerinhalte (Eigene Inhalte- Meinungen über die Produkte oder die Website, Kommentare)
1. Den Begriff der „rechtswidrigen Inhalte“ definiert Art. 3 lit. h) DSA als sämtliche Informationen, die nicht im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem nationalen Recht eines Mitgliedstaates stehen Sie dürfen keine Benutzerinhalte veröffentlichen, die illegale Inhalte im Sinne des Digital Services Act (DSA) darstellen.
2. Der Ansprechpartner des Verkäufers für die direkte Kommunikation im Sinne des DSA (Digital Services Act) ist: E-Mail-Adresse [email protected]. Die Kommunikation kann auf Deutsch oder Englisch erfolgen.
3. Nutzer sind für eigene Inhalte, die über Dienste von SAMARITÉ zur Verfügung gestellt werden, allein und selbst verantwortlich sowie ggf. für alle sich daraus ergebenden Folgen, z.B. die Nutzung der Inhalte durch andere Nutzer. Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung von Diensten von SAMARITÉ im Rahmen der Bereitstellung eigener Inhalte nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Diese Verpflichtung umfasst u.a.: das Unterlassen der Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von fremden Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten, Patent- und Markenrechten sowie sonstigen Rechten; Nutzer verpflichten sich ferner, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten und rassistische, grob anstößige, pornografische oder sexuelle, jugendgefährdende, extremistische, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende, den Krieg verherrlichende, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbende, zu einer Straftat auffordernde, ehrverletzende Äußerung enthaltende, beleidigende oder für Minderjährige ungeeignete oder sonstige strafbare Inhalte zu unterlassen.
4. Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht Rechte Dritter verletzen (z.B. Patente, Marken, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, etc.) oder gegen geltendes Recht verstoßen.
5. Alle Bewertungen, die auf der Website des Shops veröffentlicht werden, werden von SAMARITÉ überprüft, um sicherzustellen, dass sie nur von Personen stammen, die das Produkt gekauft haben. Zu diesem Zweck wird nach dem Hinzufügen einer Bewertung und vor der Veröffentlichung auf der Website des Shops mit der Datenbank überprüft, ob die Person, die die Bewertung veröffentlicht, das Produkt tatsächlich gekauft hat. Im Falle von Bewertungen, die diese Bedingung nicht erfüllen, werden sie nicht auf der Website des Shops veröffentlicht.
6. Meinungen dürfen nur in mündlicher Form verfasst werden, mit Ausnahme von Bildern, Verweisen oder Weblinks. Wenn der Nutzer beabsichtigt, Benutzerinhalte auf der Website zu veröffentlichen, ist er verpflichtet, die Benutzerinhalte gemäß den Regeln der deutschen Sprache ausgewogen und inhaltlich zu bearbeiten. Die Bewertung muss von dem Benutzer verfasst werden, der das Produkt gekauft hat, und muss subjektive Eindrücke über die Verwendung des SAMARITÉ-Produkts und dessen Bewertung enthalten.
7. Nach dem Hinzufügen einer Bewertung durch den Benutzer wird diese überprüft, ob sie die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Kriterien erfüllt. Im Falle einer positiven Verifizierung wird die Bewertung im Online-Shop auf der Produktkarte veröffentlicht, auf die sich der Inhalt bezieht.
8. Der Shop behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung des Inhalts abzulehnen. Für den Fall, dass die Stellungnahme gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Kriterien nicht erfüllt oder die unter Punkt 3 angegebenen Inhalte enthält, die gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Sobald die Bewertung akzeptiert und auf der Produktkarte veröffentlicht wurde, kann der Benutzer die Bewertung nicht mehr ändern.
9. SAMARITÉ hat die Möglichkeit, die von den Nutzern der Website veröffentlichten Materialien jederzeit zu überprüfen. Der Überprüfungsprozess wird nach den Grundsätzen der Unparteilichkeit, Objektivität und Genauigkeit durchgeführt. Gleichzeitig weist SAMARITÉ darauf hin, dass sie nicht verpflichtet ist, eine Vorauswahl von Nutzermaterialien vorzunehmen, etwa durch ein Vorveröffentlichungsgenehmigungssystem oder andere Arten von Vorabbewertungen.
10. SAMARITE hat die Möglichkeit, die von den Nutzern der Website veröffentlichten Materialien jederzeit zu überprüfen. Der Überprüfungsprozess wird nach den Grundsätzen der Unparteilichkeit, Objektivität und Genauigkeit durchgeführt. Gleichzeitig weist SAMARITÉ darauf hin, dass sie nicht verpflichtet ist, eine Vorauswahl von Nutzermaterialien vorzunehmen, etwa durch ein Vorveröffentlichungsgenehmigungssystem oder andere Arten von Vorabbewertungen.
11. Wenn festgestellt wird, dass das Material eines Benutzers nicht den Regeln der Website entspricht, kann es vorübergehend gesperrt werden, wodurch andere Benutzer nicht darauf zugreifen können, oder im Falle eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die Regeln kann es vollständig entfernt werden.
12. Für den Fall, dass die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte gesperrt oder entfernt werden, wird SAMARITÉ den Urheber dieses Materials unverzüglich unter Darlegung der Gründe für die Entscheidung informieren. Ein Benutzer, dessen Material aufgrund der Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesperrt oder entfernt wurde, hat das Recht, auf der Grundlage der festgelegten Verfahren Widerspruch einzulegen.
13. SAMARITÉ garantiert, dass das Beschwerdeverfahren für verbotenes oder entferntes Material nicht automatisiert wird. Qualifiziertes SAMARITÉ-Personal ist dafür verantwortlich, die Richtigkeit der Entscheidung, Inhalte zu sperren oder zu entfernen, zu beurteilen.
14. Wenn die vom Benutzer auf der Website veröffentlichten Inhalte möglicherweise nicht den Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen, hat ein anderer Benutzer oder ein Dritter das Recht, den Inhalt zur Überprüfung durch SAMARITÉ zu melden. Es gibt verschiedene Methoden zum Melden, unter anderem: indem Sie eine E-Mail an [email protected] senden.
15. Der Antrag sollte Folgendes enthalten:
a) eine hinreichend begründete Erläuterung der Gründe, warum die natürliche oder juristische Person behauptet, dass die Benutzerinhalte nicht den Bedingungen entsprechen;
b) eine klare Angabe des genauen elektronischen Speicherorts der Informationen, wie z. B. die genaue URL oder URLs, und gegebenenfalls zusätzliche Informationen zur Identifizierung der Benutzerinhalte, je nach Art der Benutzerinhalte und der spezifischen Art des Hosting-Dienstes;
c) Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person oder Einrichtung, mit Ausnahme von Meldungen, die sich auf Informationen beziehen, die im Zusammenhang mit einer der in den Artikeln 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Straftaten stehen;
d) eine Erklärung, in der bestätigt wird, dass die meldende Person oder Stelle nach Treu und Glauben davon ausgeht, dass die darin enthaltenen Informationen und Behauptungen richtig und vollständig sind.
16. Nach Eingang des Berichts wird SAMARITÉ dem Antragsteller den Eingang des Berichts unverzüglich per E-Mail bestätigen. Wenn der Antrag unvollständig oder falsch ist, wird SAMARITÉ Sie auffordern, ihn innerhalb von 14 Tagen zu korrigieren oder zu vervollständigen. Wird innerhalb dieser Frist nicht geantwortet, wird der Antrag nicht weiter geprüft.
17. SAMARITÉ wird mit der Analyse des Inhalts spätestens 14 Tage nach Erhalt des vollständigen Berichts fortfahren und dabei unabhängig, objektiv und genau handeln. Sie können vom Einreicher zusätzliche Daten oder Dokumente anfordern, z.B. den Nachweis des Urheberrechts an umstrittenen Inhalten. Im Rahmen des Verifizierungsprozesses hat SAMARITÉ das Recht, die beanstandeten Inhalte vorübergehend zu sperren und für andere Nutzer unsichtbar zu machen. Nach Abschluss der Analyse kann SAMARITÉ den Inhalt wegen Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen entweder endgültig sperren oder entfernen oder seine Konformität feststellen. Wenn der Inhalt vorübergehend gesperrt wurde, aber letztendlich nicht gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, wird er wieder eingestellt und der Einreicher wird über die Entscheidung und die Gründe dafür informiert.
18. SAMARITÉ informiert sowohl den Meldenden als auch den Nutzer, der den Inhalt gepostet hat, über jede Aktion, die blockiert oder entfernt wurde, und gibt den Grund für die Entscheidung an.
19. Im Falle einer Sperrung oder Entfernung von Inhalten kann der Autor des Inhalts oder der Einreicher Beschwerde einlegen, deren Verfahren im entsprechenden Absatz des Reglements beschrieben ist. SAMARITÉ stellt sicher, dass das Beschwerdeverfahren manuell von einem Team von Mitarbeitern durchgeführt wird, was eine individuelle Herangehensweise an jeden Fall der Sperrung oder Entfernung von Inhalten garantiert.
20. Wenn der Benutzer den Dienst unter Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzt, indem er Benutzerinhalte veröffentlicht, die gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, kann SAMARITÉ:
1) das Konto des Nutzers zu sperren oder
2) das Konto des Nutzers dauerhaft zu löschen oder
3) die Nutzung bestimmter Funktionen der Website durch den Nutzer auszusetzen oder
4) den Benutzer dauerhaft daran zu hindern, bestimmte Funktionen der Website zu nutzen.
21. Die Wahl des oben genannten Rechtsbehelfs hängt von den Umständen des Einzelfalls und der Schwere des Verstoßes ab, den der Nutzer bei der Nutzung der Website begangen hat. Diese Maßnahmen sind unabhängig von anderen Maßnahmen, die SAMARITÉ in Bezug auf Benutzerinhalte ergreifen kann, wie z. B. das Sperren des Zugriffs auf Benutzerinhalte oder das dauerhafte Löschen von Benutzerinhalten. Bei der Auswahl der Maßnahme handelt SAMARITÉ mit der gebotenen Sorgfalt, in objektiver und verhältnismäßiger Weise und unter gebührender Berücksichtigung der Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten.
22. Die Sperrung des Benutzerkontos oder die Aussetzung der Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann für einen Zeitraum von 5 bis 10 Tagen erfolgen. Nach Ablauf der angegebenen Frist hebt SAMARITÉ die Sperrung des Benutzerkontos auf oder stellt den Zugriff auf die gesperrten Funktionen der Website wieder her.
23. Wenn die in Abschnitt 20 genannte Maßnahme angewandt wird, kann der Benutzer, gegen den die Maßnahme verhängt wurde, gemäß den unten beschriebenen Regeln Einspruch einlegen.
24. SAMARITÉ garantiert, dass das Disziplinarverfahren nicht automatisiert wird. Die Beurteilung der korrekten Anwendung des Produkts wird von einem qualifizierten Team von SAMARITÉ-Mitarbeitern durchgeführt.
25. Wenn:
a) SAMARITÉ hat keine Maßnahmen gegen die gemeldeten Nutzerinhalte ergriffen, d.h. sie nicht gesperrt oder entfernt;
b) der Inhalt wurde in einer Weise blockiert oder entfernt, die nicht mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Website vereinbar ist;
c) SAMARITÉ hat dem Nutzer im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten Sanktionen auferlegt (z.B. Aussetzung oder Beendigung des Zugangs zu Diensten, Sperrung des Nutzerkontos usw.);
- Die Person, die den angegebenen Inhalt gepostet oder zur Überprüfung gemeldet hat, hat das Recht, Widerspruch einzulegen.
26. Die inhaltlichen Entscheidungen von SAMARITÉ müssen so begründet sein, dass ein Rechtsbehelf zulässig ist, es sei denn, die Entscheidung beruht auf einer behördlichen Anordnung. Die Begründung der Entscheidung sollte folgende Angaben enthalten:
1) die Art der getroffenen inhaltlichen Entscheidung (z. B. Entfernung, Zugangsbeschränkung, Änderung der Suchposition), den räumlichen Geltungsbereich der Entscheidung und ihre Dauer;
(2) die Tatsachen und Umstände, die die Entscheidung rechtfertigen, einschließlich der Quelle der Meldung (andere Verwender, eigene Kontrollen) und erforderlichenfalls die Angaben zum Antragsteller;
3) Informationen über den möglichen Einsatz von Automatisierung im Entscheidungsprozess;
4) Die rechtliche oder vertragliche Grundlage für die Entscheidung, wenn es sich um potenziell verbotene Inhalte handelt, und die Begründung, warum der Inhalt als rechtswidrig oder falsch angesehen wird;
5) Informationen über die Rechtsbehelfe, die Ihnen oder der meldenden Person zur Verfügung stehen.
27.Es gibt drei Möglichkeiten, Einspruch einzulegen:
1) Auf elektronischem Wege, durch Senden einer Nachricht an [email protected].
2) Über das Kontaktformular auf der Website;
3) Traditionelle Post, vorzugsweise per Einschreiben, an die Adresse des eingetragenen Sitzes der Gesellschaft.
28. Die Beschwerde muss Folgendes enthalten:
(1) Name oder Firma des Beschwerdeführers;
(2) Kontaktdaten;
(3) Argumente, warum die Entscheidung rückgängig gemacht werden sollte.
29. Nach Eingang der Beschwerde bestätigt SAMARITÉ den Eingang der Beschwerde per E-Mail. Einsprüche werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs geprüft.
30. SAMARITÉ bestätigt den Eingang des Widerspruchs per E-Mail. Einsprüche werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs geprüft.
31. SAMARITÉ ist nicht verantwortlich für die auf der Website veröffentlichten Benutzerinhalte, vorausgesetzt, dass SAMARITÉ:
1) keine tatsächliche Kenntnis von rechtswidrigen Aktivitäten oder rechtswidrigen Nutzerinhalten hat und im Hinblick auf Schadensersatzansprüche keine Tatsachen oder Umstände kennt, die eindeutig auf eine rechtswidrige Tätigkeit oder rechtswidrige Nutzerinhalte hinweisen; oder
2) unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um illegale Benutzerinhalte zu entfernen oder den Zugriff darauf zu deaktivieren, wenn sie davon Kenntnis erlangen oder davon Kenntnis erlangen.
XIII Schlussbestimmungen
1. Die Website und alle Inhalte (einschließlich Grafiken, redaktionelle Inhalte, Dokumente und Beschreibung der Produkte und Dienstleistungen) sind geistiges Eigentum von SAMARITÉ und / oder Dritten. Die Website und ihre Inhalte sind durch geistige Eigentumsrechte gemäß den geltenden Rechtsvorschriften geschützt. Nur die Anzeige der Website und Unterseiten sowie das Drucken auf Papier für den persönlichen Gebrauch des Kunden sind zulässig. Die vollständige oder teilweise Reproduktion der Datenbank oder der Inhalte für andere Zwecke als rein persönlich für den Kunden, ist untersagt.
2. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
